Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 24. Mai 2024

§ 1 Geltungsbereich und Definitionen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Unbias Devisen Education, ansässig in der Neue Mainzer Straße 52, 60311 Frankfurt am Main (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“), und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) der auf der Webseite unbiasyraq.pro (nachfolgend „Webseite“) angebotenen digitalen Inhalte und Dienstleistungen. Diese AGB sind die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Verträge.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch uns ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt. Unsere Handlungen zur Vertragserfüllung stellen keine konkludente Annahme der Bedingungen des Kunden dar.

(3) Im Sinne dieser AGB ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Ein „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

(4) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Diese AGB werden dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und können jederzeit auf unserer Webseite eingesehen, gespeichert und ausgedruckt werden.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der Anbieter stellt auf seiner Webseite digitale Lern- und Informationsinhalte zum Thema Devisenhandel (Devisenhandel-Handel) zur Verfügung. Dies umfasst, je nach konkretem Angebot, unter anderem Videokurse, E-Books, Webinare, Analysetools und weitere digitale Lehrmaterialien (nachfolgend „digitale Inhalte“).

(2) Wichtiger Hinweis und Abgrenzung: Der Gegenstand des Vertrages ist ausdrücklich und ausschließlich die Bereitstellung von Bildungsinhalten. Die angebotenen Inhalte stellen zu keinem Zeitpunkt eine Anlageberatung, Finanzberatung, ein Angebot, eine Empfehlung oder eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten oder Devisen dar. Es handelt sich um rein informative und didaktische Materialien, die dem Kunden Wissen vermitteln sollen. Der Anbieter erbringt keine nach dem Kreditwesengesetz (KWG) oder dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) erlaubnispflichtigen Dienstleistungen.

(3) Der konkrete Umfang der vom Kunden erworbenen digitalen Inhalte, deren Funktionalitäten, die Dauer des Zugriffs und die technischen Voraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Webseite. Der Anbieter ist berechtigt, die digitalen Inhalte weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und inhaltlich anzupassen, sofern dadurch der wesentliche Charakter der versprochenen Leistung nicht verändert wird und die Anpassung für den Kunden zumutbar ist.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der digitalen Inhalte auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung aufzugeben (invitatio ad offerendum).

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters digitale Inhalte auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ oder eine vergleichbare Funktion in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Eingaben jederzeit zu überprüfen und zu korrigieren. Der Bestellvorgang wird durch das Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer ähnlich eindeutigen Formulierung abgeschlossen. Mit diesem Klick gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen digitalen Inhalte ab.

(3) Nach Eingang der Bestellung versenden wir eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(4) Ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden annehmen. Die Annahme erfolgt durch eine separate Annahmeerklärung per E-Mail (Auftragsbestätigung) oder durch die tatsächliche Bereitstellung der digitalen Inhalte, beispielsweise durch die Übersendung eines Download-Links oder die Freischaltung des Zugangs zum Kundenbereich, je nachdem, was früher eintritt.

(5) Der Vertragstext, bestehend aus den Bestelldaten und diesen AGB, wird vom Anbieter unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden mit der Auftragsbestätigung per E-Mail zugesandt.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Schließen Sie als Verbraucher einen Vertrag mit uns ab, steht Ihnen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die nachfolgende Belehrung informiert Sie über die Voraussetzungen und Folgen dieses Rechts.

(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. Im Bestellprozess wird eine entsprechende Zustimmung und Kenntnisnahme vom Kunden durch das aktive Setzen eines Hakens in einer Checkbox eingeholt, bevor die Bestellung zahlungspflichtig abgeschlossen werden kann.

§ 5 Preise, Zahlungsmodalitäten und Fälligkeit

(1) Alle auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

(2) Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Dazu können beispielsweise Kreditkarte, PayPal oder andere Zahlungsdienstleister gehören. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

(4) Bei Auswahl einer Zahlungsmethode über einen externen Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal, Stripe) gelten zusätzlich dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen. Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Webseite des jeweiligen Anbieters weitergeleitet.

§ 6 Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Die Bereitstellung der erworbenen digitalen Inhalte erfolgt, je nach Produktbeschreibung, durch die Übersendung eines Download-Links an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder durch die Freischaltung des Zugriffs in einem persönlichen Kundenkonto auf der Webseite des Anbieters.

(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Mindestvoraussetzungen (z.B. stabile Internetverbindung, aktuelle Browsersoftware, PDF-Reader) für den Abruf und die Nutzung der digitalen Inhalte sicherzustellen. Informationen zu den technischen Voraussetzungen finden sich in der jeweiligen Produktbeschreibung.

(3) Der Anbieter ist bemüht, einen dauerhaften und störungsfreien Zugang zu den digitalen Inhalten zu gewährleisten. Eine 100-prozentige Verfügbarkeit kann technisch jedoch nicht garantiert werden. Insbesondere Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z.B. Ausfälle von öffentlichen Kommunikationsnetzen), können zu vorübergehenden Störungen oder zur Nichterreichbarkeit führen.

§ 7 Nutzungsrechte (Lizenz)

(1) Mit dem vollständigen Erwerb der digitalen Inhalte räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, räumlich unbeschränktes und zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses begrenzte Recht ein, die erworbenen digitalen Inhalte ausschließlich für den eigenen, privaten und nicht-kommerziellen Gebrauch zu nutzen.

(2) Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt:

• die digitalen Inhalte oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden oder in sonstiger Weise an Dritte weiterzugeben;
• die digitalen Inhalte zu vermieten, zu verpachten oder in anderer Form kommerziell zu verwerten;
• Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen oder andere Rechtsvorbehalte in den digitalen Inhalten zu entfernen, zu verändern oder unkenntlich zu machen;
• technische Schutzmaßnahmen (z.B. Kopierschutz) zu umgehen oder zu deaktivieren;
• die digitalen Inhalte zu dekompilieren, zu disassemblieren oder durch Reverse Engineering die zugrundeliegende Software oder Struktur zu ermitteln, soweit dies nicht gesetzlich zwingend gestattet ist.

(3) Jegliche Nutzung, die über den in Absatz 1 gestatteten Umfang hinausgeht, bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Ein Verstoß gegen diese Nutzungsbestimmungen kann zur sofortigen Sperrung des Zugangs und zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen führen.

§ 8 Gewährleistung für digitale Produkte

(1) Für die von uns bereitgestellten digitalen Inhalte gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte, insbesondere die Vorschriften der §§ 327 ff. BGB.

(2) Ein Mangel liegt vor, wenn die digitalen Inhalte bei der Bereitstellung nicht den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen oder den Montageanforderungen entsprechen. Wir gewährleisten, dass die digitalen Inhalte die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und sich für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignen.

(3) Soweit für die digitalen Inhalte Aktualisierungen zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind (Aktualisierungspflicht), werden wir den Kunden über solche Updates informieren und diese bereitstellen. Kommt der Kunde der ordnungsgemäß mitgeteilten Installationsanweisung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach, haften wir nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

(4) Haftungsausschluss für Anlageerfolg und Verluste: Der Anbieter haftet unter keinen Umständen für finanzielle Verluste, entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden, die dem Kunden aus der Anwendung oder Nichtanwendung der in den digitalen Inhalten vermittelten Informationen und Strategien entstehen könnten. Der Kunde handelt bei seinen Anlageentscheidungen stets auf eigenes Risiko und in eigener Verantwortung. Die in den Lehrmaterialien dargestellten historischen Marktentwicklungen und Beispiele sind keine Garantie für zukünftige Ergebnisse.

(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt unter strikter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf der Webseite jederzeit abrufbar ist.

§ 11 Besondere Hinweise und Risikoaufklärung

(1) Der Handel mit Devisen (Devisenhandel) und anderen Finanzinstrumenten ist hochspekulativ und birgt ein erhebliches Verlustrisiko, das nicht für jeden Anleger geeignet ist. Der Kunde kann einen Verlust erleiden, der seine ursprüngliche Investition übersteigt.

(2) Der Kunde muss sich der Risiken bewusst sein und diese akzeptieren, um an den Devisenmärkten teilnehmen zu können. Es sollte nicht mit Kapital gehandelt werden, dessen Verlust man sich nicht leisten kann. Die Inhalte des Anbieters sind rein bildender Natur und dürfen nicht als Grundlage für konkrete Handelsentscheidungen missverstanden werden.

(3) Der Hebeleffekt (Leverage) im Devisenhandel-Handel kann sowohl zu hohen Gewinnen als auch zu hohen Verlusten führen. Der Kunde muss die Funktionsweise und die Risiken des Hebelhandels vollständig verstehen, bevor er diesen einsetzt.

(4) Die auf unserer Webseite und in den digitalen Inhalten bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich zu Bildungs- und Informationszwecken. Sie sind allgemeiner Natur und berücksichtigen nicht die persönliche finanzielle Situation, die Anlageziele oder die Risikobereitschaft des einzelnen Kunden. Vor der Umsetzung von Handelsstrategien sollte der Kunde eine unabhängige Finanzberatung in Erwägung ziehen.

§ 12 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

(2) Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected].

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Auf die Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters in Frankfurt am Main.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.